Markenzeichen verstehen: Was bedeutet ®, ™ und SM?

Wichtige Erkenntnisse

Es gibt drei wichtige Markenzeichen: ® für eingetragene Marken, ™ für nicht eingetragene Waren- und Produktmarken und SM für nicht eingetragene Dienstleistungsmarken.
Um eine eingetragene Marke (®) zu erhalten, musst du das Antragsverfahren des Deutschen Paten- und Markenamtes (DPMA) durchlaufen.
Zur korrekten Verwendung von Markenzeichen gehört, dass du sie in hoch- oder tiefgestellt neben deinem markenrechtlich geschützten Logo, Namen oder Slogan platzierst und sie einheitlich auf deiner Website, deinen Produkten, Marketingmaterialien und anderen Markenartikeln verwendest.

Wenn du dich je gefragt hast, was der Unterschied zwischen den Markenzeichen ®, TM und SM ist, kommt hier die Antwort. In diesem Leitfaden erklären wir die genaue Bedeutung der einzelnen Markenzeichen, wie man sie anmeldet und wie man sie richtig verwendet.

Los geht's.

Haftungsausschluss: Dieser Inhalt sollte nicht als Rechts- oder Finanzberatung ausgelegt werden. Wende dich in Bezug auf deine spezifische rechtliche oder finanzielle Situation immer an einen Rechtsanwalt oder Finanzberater. Alle Markenrechte gehören ihren jeweiligen Eigentümern. Marken von Dritten werden hier nur zu Demonstrations- und Bildungszwecken verwendet, die Verwendung stellt keine Zugehörigkeit oder Befürwortung dar.

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Was sind Markenzeichen?

Lass uns zunächst den Markenbegriff definieren.

Eine Marke repräsentiert ein Unternehmen oder ein Produkt und kann ein rechtlich eingetragenes Symbol, Wort oder ein Slogan sein. Sie hat die Aufgabe, Unternehmen oder Produkte auf dem Markt voneinander zu unterscheiden.

Markenzeichen sind also Symbole, die verwendet werden, um etwas zu kennzeichnen, das als Marke geschützt wurde. Jedes Symbol hat einen anderen Verwendungszweck, je nachdem, was genau als Marke geschützt wurde.

Ein häufig markenrechtlich geschütztes Objekt ist zum Beispiel das Logo eines Unternehmens. Wenn du dich also gefragt hast, wie man ein Logo als Marke schützt, dann ist dieser Leitfaden genau das Richtige für dich.

Die verschiedenen Markenzeichen

Lass uns nun anschauen, was die einzelnen Symbole bedeuten.

Eingetragene Marke ®

Das Symbol für eine eingetragene Marke (registered trademark) wird verwendet, um darauf hinzuweisen, dass eine Marke bei einem nationalen Markenamt registriert wurde.

Eine eingetragene Marke zu haben ist wichtig. Sie signalisiert, dass deine Marke einzigartig und rechtlich geschützt ist, was bedeutet, dass andere sie nicht ohne deine Zustimmung verwenden können. Dies kann Verwechslungen verhindern und den Ruf deiner Marke wahren, sodass deine Kunden genau wissen, mit wem sie es zu tun haben.

Eine eingetragene Marke ist mehr als nur ein Symbol; sie ist ein wirkungsvolles Instrument zum Schutz deiner Marke und deines Unternehmens.

Waren- und Produktmarke ™

Wenn eine offizielle Markeneintragung noch nicht abgeschlossen ist, wird für Waren- oder Produktmarken (trademarks) das Symbol ™ verwendet, um die Eigentumsrechte zu beanspruchen. Das Markenzeichen ähnelt einer eingetragenen Marke, da es den Eigentumsanspruch für die Waren/Produkte einer Marke anzeigen soll, allerdings hat es nicht die gleiche rechtliche Gewichtung wie eine eingetragene Marke.

Obwohl eine Marke im Vergleich zu einer eingetragenen Marke rechtlich weniger geschützt ist, verfügen Unternehmen nach dem allgemeinen Markenrecht dennoch über die Eigentumsrechte. Wenn dein Unternehmen hauptsächlich auf lokaler Ebene tätig ist, insbesondere in einem Staat oder einer Region mit starkem Schutz durch das allgemeine Markenrecht, kann das Markenzeichen ™ ausreichend sein.

Wenn du jedoch planen, online Geschäfte zu machen, solltest unbedingt eine eingetragene Marke für dein Unternehmen in Erwägung ziehen, da andere Staaten und Länder möglicherweise nicht denselben Schutz für Markensymbole bieten.

Dienstleistungsmarke ^SM

Dieses Markenzeichenwird für die Kennzeichnung einer Dienstleistungsmarke (servicemark) verwendet. Während ™ mit einer Marke für Waren und Produkten in Verbindung gebracht wird, wird ^SM speziell in Verbindung mit Dienstleistungen verwendet.

Ähnlich wie bei den im vorigen Abschnitt erwähnten Marken bietet eine Dienstleistungsmarke nicht den gleichen rechtlichen Schutz wie eine eingetragene Marke. Es gibt zwar einen allgemeinen markenrechtlichen Schutz, aber der Erwerb einer eingetragenen Marke ist ideal.

So erhältst du das Markenzeichen ® oder “R”

Nachdem wir uns nun mit den verschiedenen Markenzeichen befasst haben, gehen wir nun auf den Prozess zur Erlangung einer eingetragenen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein

Wähle deine Marke: Entscheide zunächst, was du als Marke schützen lassen willst. Das kann der Name deines Unternehmens, ein Logo oder ein einprägsamer Satz sein. Stelle sicher, dass es einzigartig ist und dein Unternehmen repräsentiert.
Recherchiere ähnliche Marken: Bevor du eine Marke anmeldest, solltest du prüfen, ob jemand anderes bereits eine ähnliche Marke verwendet. Zu diesem Zweck kannst du die Online-Datenbank des DPMA durchsuchen. So kannst du rechtliche Probleme vermeiden und deine Chancen auf eine Genehmigung erhöhen.
Bereite deine Anmeldung vor: Sobald du sicher bist, dass deine Marke einzigartig ist, musst du einen Antrag ausfüllen. Dabei musst du Folgendes angeben:
- Informationen zur anmeldenden Person
- Angaben zu Form und Darstellung deiner Marke (Namen, Logo oder Satz)
- Ein Verzeichnis der Klassen sowie Waren und Dienstleistungen, die dein Unternehmen anbietet.
Reiche deinen Antrag online ein: Rufe die Website des DPMA auf und reiche deinen Antrag über die signaturfreie Online-Markenanmeldung DPMAdirektWeb ein. Es gibt verschiedene Formulare, wähle also dasjenige, das deiner Situation am besten entspricht. Stelle dich darauf ein, dass du eine Anmeldegebühr zahlen musst, deren Höhe davon abhängt, was du beantragst und wie du den Antrag stellst.
Warte auf die Prüfung: Nachdem du deinen Antrag eingereicht hast, wird er vom DPMA geprüft. Dies kann mehrere Monate dauern. Während dieser Prüfung wird der zuständige Anwalt überprüfen, ob deine Marke einzigartig ist und alle rechtlichen Anforderungen erfüllt.
Beantworte die Anfragen des DPMA: Die prüfende Markenstelle hat möglicherweise Fragen oder benötigt weitere Informationen. Reagiere in einem solchen Fall umgehend und mache die erforderlichen Angaben. Wenn du nicht rechtzeitig antwortest, kann deine Anmeldung zurückgewiesen werden.
Veröffentlichung des Widerspruchs: Wenn deiner Anmeldung zugestimmt wird, wird sie im Amtsblatt des DPMA veröffentlicht. Dies ermöglicht es anderen, gegen deine Marke Widerspruch einzulegen, wenn sie glauben, dass sie ihrem Geschäft schadet. Wenn innerhalb von 3 Monaten niemand Widerspruch erhebt, wird deine Anmeldung weiterverfolgt.
Du erhältst deine Eintragungsurkunde: Wenn alles reibungslos verläuft, stellt das DPMA eine Eintragungsurkunde aus. Herzlichen Glückwunsch, deine Marke ist nun offiziell eingetragen!
Aufrechterhaltung deiner Marke: Um deine Marke aufrechtzuerhalten, musst du in bestimmten Abständen (in der Regel alle zehn Jahre) Dokumente zur Aufrechterhaltung einreichen und Gebühren entrichten. Damit zeigst du dem DPMA, dass du die Marke weiterhin verwendest.

Wie du die verschiedenen Markenzeichn verwendst

Wenn du deine Markeneintragung abgeschlossen hast, herzlichen Glückwunsch! Du bist berechtigt, das eingetragene Markenzeichen ® zu verwenden.

Wenn du jedoch noch auf den Abschluss deiner Registrierung wartest, ist das Markensymbol ™ ideal für Unternehmen, die physische Waren verkaufen, während die Dienstleistungsmarke ^SMvon dienstleistungsorientierten Unternehmen verwendet werden kann.

Wo ist das Markenzeichen zu platzieren?

Das DPMA schreibt nicht vor, wo das Markenzeichen platziert werden muss. Es gibt jedoch einige bewährte Verfahren, die Marken bei der Platzierung ihres Markenzeichens anwenden.

Im Allgemeinen werden Markenzeichen an einer hochgestellten (™) oder tiefgestellten (_SM) Position neben deinem Markenlogo oder -slogan platziert. Bei textbasierten Logos, Taglines und Slogans solltest du ausprobieren, welche Platzierung dir am besten gefällt.

Hier ist ein Beispiel für die Platzierung eines hochgestellten Markenzeichens.

Und dies ist ein Beispiel für eine tiefgestellte Platzierung.

Abgesehen von Logos und Slogans gibt es noch einige andere Stellen, an denen du dein Markenzeichen unterbringen solltest:

Auf deiner Website: Als Faustregel gilt, dass du dein Markenzeichen mindestens einmal pro Seite einfügen solltest, in der Regel dort, wo deine eingetragene Marke steht (z. B. das Logo in der Fußzeile deiner Website).
Auf Produkten: Wenn du physische Produkte verkaufst, sollte das Symbol auf dem Produkt selbst, seiner Verpackung und allen Etiketten erscheinen.
In Marketingmaterialien: Verwende das Symbol in deinen Anzeigen, Broschüren, Visitenkarten und Beiträgen in sozialen Medien.

Wie du dein Markenzeichen in deinem Logo verwendest

Wenn ein Logo textbasiert ist, wie in den obigen Beispielen, neigen die meisten Marken dazu, das Symbol hochgestellt zu verwenden. Je nach der von dir gewählten Schriftart kann jedoch auch eine tiefgestellte Platzierung besser geeignet sein.

Für welche Option du dich bei der Erstellung eines Logos entscheidest, ist ganz dir überlassen und hängt davon ab, wie du es am besten findest.

Bei Logos mit Symbolen oder Bildern bevorzugen viele Marken eine tiefgestellte Platzierung, etwa so:

Du bist jedoch nicht verpflichtet, tiefgestellte Zeichen zu verwenden; einige Marken bevorzugen hochgestellte Symbole für ihre Logos:

Schlussfolgerung

Wenn dir die Verwendung von Markenzeichen zu Beginn dieses Leitfadens undurchsichtig und unklar erschienen ist, hoffen wir, dass wir etwas Licht ins Dunkle bringen konnten. Markenzeichen sind ein wichtiger Schritt, wenn es darum geht, dein Unternehmen zu vermarkten und den Anspruch auf deine hart erarbeitete Marke geltend zu machen.

Bildnachweis: Pixabay, Fotograf:in Mohamed_hassan